Steuer / Recht / Finanzen

Der Aufhebungsvertrag Fairness gewinnt!

Die Trennung erfolgte in gegenseitigem Einvernehmen. Wenn sich in einer Personalie eine solche Formulierung findet, fand die Trennung in der Regel ohne Kündigung statt. Vielmehr wurde ein Aufhebungsvertrag geschlossen. › mehr

Vergaberecht: Damit Sie Bescheid wissen Was sind vollständige Unterlagen?

Im März 2011 schrieb ich die erste Vergabekolumne im Auftrag des BIV. Die Reaktionen zeigen, dass die Kolumnen gelesen werden und die kostenlose Erstberatung für Innungsmitglieder gut angenommen wird. Vielen Dank. Thema heute ist eine Entscheidung des OLG DÜ vom 17. Oktober 2018 (Verg 26/18): Es geht darum, was sind „vollständige Vergabeunterlagen“? Der AG führte ein [...] › mehr
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Kurzinformationen zum Arbeitsrecht Neuigkeiten verpasst?

Zum 1. Januar 2019 sind einige Änderungen im Arbeitsrecht in Kraft getreten. Falls ­Ihnen die eine oder andere Neuregelung im Trubel rund um den Jahres­wechsel ­durchgegangen sein sollte: Rechtsanwalt Jens Köhler fasst die wichtigsten Punkte zusammen. › mehr

Geheimhaltung und Vertrauen Pflichten der Mitarbeiter

Dass auch dem Reinigungspersonal in Sachen Geheimhaltung eine wichtige ­Rolle ­zufällt, erscheint auf den ersten Blick nicht unbedingt einsichtig. Dennoch gibt es betriebliche Informationen, die nicht in die Hände Dritter fallen sollten. Vor allem das Wissen um wertvolle Kundenbeziehungen darf nicht nach außen dringen und schon gar nicht zu einem neuen Arbeitgeber „mitgenommen“ werden. › mehr

Jahresurlaub: Abgeltung oder Verfall? Europäischer Gerichtshof schlägt ­zurück

Nicht genommener Urlaub – ein immer wiederkehrendes Thema, zu dem die unterschiedlichsten Sichtweisen kursieren. Nun hat sich der Europäische Gerichtshof mit neuen Urteilen zu Wort gemeldet. › mehr

Vergaberecht: Damit Sie Bescheid wissen Eignungsanforderungen in der E-Vergabe

In der vorletzten Vergabekolumne hatte ich Sie auf eine ­Entscheidung der VK in Bayern hingewiesen, wonach eine Verlinkung von Eignungskriterien bei der Bekanntmachung ausreichen sollte. Das Oberlandesgericht Düsseldorf ist dieser Auffassung ­allerdings nicht gefolgt, so der Beschluss vom 11. Juli 2018. Bei einer europaweiten Ausschreibung stellt der Auftraggeber die Unterlagen elektronisch über einen Link des [...] › mehr