Kärcher wehrt sich gegen Produktpiraterie – und bekommt Recht

Fenstersauger von Kärcher im Original (links) und chinesische Kopie. Bild: Plagiarius e.V. - © Bild: Plagiarius e.V.

Kärcher hat im chinesischen Guangzhou einen Prozess wegen der Verletzung von Geschmacksmustern gegen das Unternehmen Ningbo Yadi Import & Export und dessen Fabrikanten Ningbo Elmar Electrical Manufacturing gewonnen. Wie der Hersteller aus Winnenden mitteilte, wurde ihm jetzt auch in zweiter Instanz Recht zugesprochen. Gegenstand des Verfahrens waren ­Kopien des Fenstersaugers WV Classic. Das Obere Volksgericht bekräftigte das erstinstanzliche Urteil, dass das Originalprodukt und die Fälschung im Gesamteindruck ein identisches Erscheinungsbild aufweisen und sich vom Konsumenten optisch nicht eindeutig unterscheiden lassen. Neben Schadensersatzzahlungen müssen die beiden beklagten Unternehmen auch sämtliche Bestände des Plagiats sowie die zur Herstellung benötigten Werkzeuge vernichten. Zudem hat sich der Fabrikant Ningbo Elmar dazu verpflichtet, in Zukunft keine Produkte herzustellen, die Schutzrechte des deutschen Herstellers verletzen. Zurzeit sind fast 40 Nachbauten des Fenstersaugers WV bekannt, darunter viele, die unter dem Verdacht der Schutzrechtsverletzung stehen.