Sicheres Arbeiten Aktuelles zum Arbeitsschutz aus Gesetzgebung und Technik

Methoden, Vorgehensweisen und Praktiken für sicheres Arbeiten – insbesondere auch in Höhen – standen im Mittelpunkt einer Veranstaltung rund um das Thema Arbeitssicherheit, die von einem Arbeitsbühnenvermieter am 17. September in Hannover veranstaltet wurde. 100 Gäste und Referenten nahmen daran teil.Die Arbeitswelt entwickelt sich rasant weiter und erfordert es, sich immer wieder auf den neuesten Stand zu bringen. Aus diesem Grund veranstaltet Gardemann Arbeitsbühnen sein Arbeitssicherheits-Forum, das in diesem Jahr zum vierten Mal stattfand. Beurteilung psychischer BelastungenProf. Dr. Rainer von Kiparski, Vorsitzender des VDSI – Verband für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bei der Arbeit–, Wiesbaden, referierte über die Beurteilung psychischer Belastungen als neue Herausforderung an Arbeitgeber. Nach DIN EN ISO 10075-1 versteht man unter einer psychischen Belastung die Gesamtheit der erfassbaren Einflüsse, die von außen auf den Menschen zukommen und auf ihn psychisch einwirken. Die unmittelbaren Auswirkungen dieser Einflüsse auf den Beschäftigten in Abhängigkeit von dessen individuellen Voraussetzungen und seinem Zustand werden als psychische Beanspruchung definiert. Menschen reagieren auf die Auswirkungen der gleichen psychischen Belastung sehr unterschiedlich. Auf gesellschaftlicher Ebene können die (Un-)Vereinbarkeit von Familie und Beruf, tarifliche oder rechtliche Bestimmungen, die wirtschaftliche Situation, der Umgang mit der Zeit sowie der demographische Wandel als psychisch belastend empfunden werden. Im Unternehmen können Mängel in der Arbeitsorganisation, den betrieblichen Rahmenbedingungen, der Arbeitsaufgabe, der sozialen oder der Arbeitsumgebung die Mitarbeiter psychisch belasten. Negative Beanspruchungen verursachen mitunter kurzfristige akute Reaktionen wie Kreislauf- und Herzbeschwerden, Frustration, Ärger oder Wut und Leistungsschwankungen, Fehler oder Konflikte bis hin zur Selbstisolierung. Langfristig kommt es zu chronischen Reaktionen wie psychosomatischen Beschwerden (z.B. Verspannungen), posttraumatischen Belastungsstörungen und Depressionen. Auch erhöhter Alkohol- und Nikotinkonsum, Fehlzeiten, Mobbing und Isolierung können auf eine negative Beanspruchung zurückzuführen sein. Positive Beanspruchungen bewirken hingegen kurzfristig Aufwärmeffekte und eine Aktivierung, langfristig Lern-, Übungs- und Trainingseffekte, eine gute Motivation und Wohlbefinden. Der Referent unterstrich, dass seit der Änderung des § 5 ArbSchG (1996) im Jahr 2013 bei der Gefährdungsbeurteilung auch psychische Belastungen bei der Arbeit zu ermitteln und entsprechende Arbeitsschutzmaßnahmen zu treffen sind (Abs. 6). Belastungsoptimierende Maßnahmen in der Arbeitsorganisation sind ein frühzeitiger Informationsfluss und die Einbindung der Mitarbeiter in die Organisation der betrieblichen Abläufe. Ebenso sind klare und widerspruchsfreie Aufträge, die Ana- lyse und Vermeidung von Störungen und Unterbrechungen der Arbeitsabläufe, die Organisation vorhersehbarer und planbarer Arbeitszeiten sowie die Einbindung der Mitarbeiter, Maßnahmen gegen Termindruck sowie die rechtzeitige Vorbereitung und Qualifikation der Beschäftigten auf neue Aufgaben geeignete Mittel, um psychische Belastungen am Arbeitsplatz zu minimieren. „Oben bleiben“Über die Vermeidung von Unfällen an hochgelegenen Arbeitsplätzen referierte Clemens Kube von vom Präventionsdienst der Berufsgenossenschaft Holz und Metall, Berlin. Beim Einsatz von Hubarbeitsbühnen verunglücken jedes Jahr ca. 200 Menschen tödlich. 28 Prozent aller Unfälle werden durch Umkippen verursacht, in 19 Prozent der Ereignisse werden Beschäftigte im Arbeitskorb gequetscht. 22 Prozent aller auf Hubarbeitsbühnen verunglückten Mitarbeiter sind herausgeschleudert worden und 15 Prozent abgestürzt. Weitere 16 Prozent ereignen sich aus anderen Gründen. Mit 65 Prozent aller Fälle ist Fehlverhalten die häufigste Unfallursache bei Einsätzen auf Hubarbeitsbühnen. In vielen Fällen war die Ausbildung bzw. Einweisung der Beschäftigten mangelhaft. Weitere Gründe waren Einsätze ungeeigneter oder defekter Bühnen, ein Missverhältnis zur Arbeitshöhe, ungünstige Witterungsbedingungen, Leistungsdruck, das Fehlverhalten von Mitarbeitern anderer Firmen oder Passanten sowie eine mangelhafte PSA. Um Unfälle auf Hubarbeitsbühnen zu vermeiden, müssen die Bediener sorgfältig ausgebildet und eingewiesen werden. Ferner ist eine auf den Einsatz optimal abgestimmte Bühne auszuwählen sowie das Gefährdungspotential am Einsatzort vorab zu ermitteln. Die Bühne und gegebenenfalls auch die Arbeitsmittel wie z.B. Gerüste müssen vor dem Einsatz akribisch auf ihre Funktionstüchtigkeit überprüft werden. Der Referent unterstrich, dass die Unterweisungen „emotionaler“ durchgeführt und nachhaltige Überzeugungsarbeit geleistet werden müssen. Um „oben zu bleiben“, müssen auf Hubarbeitsbühnen eingesetzte Mitarbeiter gefährdungsorientiert ausgebildet werden. Durch kontinuierlich zu wiederholende Unterweisungen kann der Unternehmer „Reibungsverlusten“ im Gefährdungsbewusstsein entgegenwirken. Die neue Formel der BetrSichVProf. Dr. Thomas Wilrich, Fachanwalt für Verwaltungsrecht aus Münsing, erläuterte ausführlich die neue Formel der BetrSichV. Nach dieser Verordnung darf der Arbeitgeber nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen (§ 5 Abs. 3 BetrSichV) und die unter Berücksichtigung der vorgesehenen Einsatzbedingungen bei der Verwendung sicher sind (§ 5 Abs. 1 BetrSichV). Die Verwendung der Arbeitsmittel muss nach dem Stand der Technik sicher sein (§ 4 BetrSichV). Nach welchen Kriterien ist aber diese Betriebssicherheit zu gewährleisten? Aus juristischer Sicht gilt die Formel „Produktkonformität + Gefährdungsbeurteilung [+ betriebliche Schutzmaßnahmen + Prüfung + Instandhaltung] nach Stand der Technik ≠ starrer Bestandsschutz + Betriebsanweisung + Unterweisung. Laut § 5 Abs. 3 BetrSichV sind Arbeitsmittel produktkonform, wenn sie den geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Orientierungsrichtlinie sind z.B. das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) und die europäischen Harmonisierungsrichtlinien wie die EG-Maschinenrichtlinie 2006/4. Bei verwendungsfertigen, einfach zu benutzenden Arbeitsmitteln wie etwa einer Bohrmaschine kann die aufgrund des Binnenmarktrechts „mitgebrachte“ Sicherheit ausreichen. Beim Kauf sollte indessen auch in den Vertrag aufgenommen werden, „dass die zu liefernden Produkte den Arbeitsschutzanforderungen entsprechen müssen“. Des Weiteren ist auf eine Übereinstimmung mit materiellrechtlichen Anforderungen auch bei der Herstellung für den Eigengebrauch zu achten. Harmonisierungsrichtlinien erfassen nur die erstmalige Bereitstellung. Später ist „nur“ der Sicherheitsmaßstab zu dieser Zeit relevant. Dies bedeutet jedoch nicht, dass es Bestandsschutz gibt. Marktüberwachungsbehörden betrachten zwar mit der CE-Kennzeichnung versehene Maschinen, denen die EG-Konformitätserklärung beigefügt ist, als richtlinienkonform. Das Vertrauen in die CE-Kennzeichnung kann jedoch erschüttert werden, wenn ein Anlass zu Zweifeln an der Sicherheit besteht oder die sichere Verwendung nicht nur von der mitgelieferten Sicherheit abhängt. Der Referent warnte, dass im Zivil- und Strafrecht eigene Wertungen üblich seien. Auch bei einer CE-Kennzeichnung sei es bei der Gefährdungsbeurteilung eines Arbeitsmittels für jede Beschäftigung durch fachkundige Personen der Einfachheit halber ausreichend, wenn bei gleichartigen Arbeitsbedingungen eine Tätigkeit beurteilt wird. Als weitere Vereinfachung erläuterte Dr. Wilrich, dass die Gewährleistung von Sicherheit und Arbeitsschutz der Beschäftigten ohne weitere Maßnahmen gewährleistet sein könne, weil vorgelagerter Arbeitsschutz durch Produktsicherheit bei der Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich Auswahl und Beschaffung von Arbeitsmitteln von erheblicher Bedeutung sei. Nach § 3 Abs. 3 BetrSichV soll die Gefährdungsbeurteilung vor der Beschaffung der Arbeitsmittel stattfinden. Hier sei das weiche „Sollen“ eher als Appell zu verstehen, unterstrich der Jurist. Die gesetzliche Zielbestimmung, der Arbeitgeber „solle“ geeignete Arbeitsmittel auswählen, müsse hingegen als Verpflichtung interpretiert werden. Die falsche Verwendung eines unzulässigen Werkzeugs kann gegebenenfalls zu Lasten des Arbeitgebers ausfallen. Bei sicherheitsrelevanten Veränderungen, bei Erkenntnissen aus der Wirksamkeitsprüfung oder nach einem Unfall ist das Gefährdungspotential zu überprüfen und der Sicherheitsstandard zu aktualisieren. Vorarbeiten des Herstellers durch die von ihm „mitgelieferte Sicherheit“ können geringeren Aufwand bei der Gefährdungsbeurteilung und deren Dokumentation bedeuten. Im Sinne der Richtigkeitsvermutung darf der Arbeitgeber also davon ausgehen, dass die vom Hersteller mitgelieferten Informationen zutreffend sind – es sei denn, dass er über andere Erkenntnisse verfügt. Eine Betriebs- bzw. Gebrauchsanleitung muss zwingend beigefügt sein. Der Käufer hat zwar nicht automatisch einen Anspruch auf eine Risikobeurteilung, kann diese aber im Kaufvertrag fordern. Der Arbeitgeber darf diese Informationen übernehmen. Er kann sich Anleitungen nach einer Plausibilitätsprüfung zu eigen machen und darauf seine Gefährdungsbeurteilung aufbauen. Auch muss die durch den Hersteller durchgeführte Risikobeurteilung für das Arbeitsmittel nicht wiederholt werden. Die Dokumentation erfolgt vor der erstmaligen Verwendung der Arbeitsmittel und dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung. Mindestinhalte sind Angaben über die Gefährdungen. Bei gleichartigen Arbeitsmitteln und Gefährdungen können die Angaben in der Dokumentation zusammengefasst werden. Des Weiteren sind Schutzmaßnahmen zu dokumentieren sowie bei einer Abweichung der technischen Regeln die Erfüllung der BetrSichV. Ebenfalls sind die Art und der Umfang der erforderlichen Arbeitsmittelprüfungen und Wiederholungsfristen anzugeben. Wenngleich keine Aktualisierung erforderlich ist, muss der Arbeitgeber das Ergebnis der Wirksamkeitsüberprüfung unter Angabe des Datums der Überprüfung in der Dokumentation vermerken. Im Rahmen der betrieblichen Schutzmaßnahmen muss das TOP-Prinzip beachtet werden. Dies bedeutet, dass technische Schutzmaßnahmen gegenüber organisatorischen und personenbezogenen Maßnahmen den Vorrang haben. Neu ist das im Zivilrecht übliche Manipulationsverbot. So muss der Arbeitgeber dafür sorgen, dass vorhandene Schutzeinrichtungen und zur Verfügung gestellte PSA verwendet werden, notwendige Schutz- oder Sicherheitseinrichtungen funktionsfähig sind und nicht auf einfache Weise manipuliert oder umgangen werden. Sowohl das Gebot als auch das Verbot sind in die Betriebsanweisung aufzunehmen. Auch müssen Anlass- und gegebenenfalls auch wiederholt Stichprobenkontrollen durchgeführt werden. Die Instandhaltung durch regelmäßige Inspektion, Wartung und Instandsetzung während der gesamten Verwendungsdauer muss sicher, gegebenenfalls unverzüglich auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung und nach dem Stand der Technik durchgeführt werden. Instandsetzungsarbeiten können prüfpflichtige Änderungen nach sich ziehen. Für Gefährdungsbeurteilungen und Schutzmaßnahmen ist der Stand der Technik verbindlich, was jedoch nicht bedeutet, dass Arbeitsmittel selbst diesem Standard entsprechen müssen. Entscheidend ist, dass die Verwendung der Arbeitsmittel insgesamt nach dem Stand der Technik sicher ist. Diese Sicherheit kann auch durch ergänzende Schutzmaßnahmen erreicht werden. Die BetrSichV sagt indessen nicht aus, welche Maßnahmen im Einzelfall geboten sein können, um den Stand der Technik einzuhalten. Daher sind technische Regeln für Betriebssicherheit von großer Bedeutung. Diese hat der Arbeitgeber zu berücksichtigen. Er darf aber davon abweichen, wenn „Sicherheit und Gesundheit durch andere Maßnahmen zumindest in vergleichbarer Weise gewährleistet werden“ (§ 4 Abs. 3 BetrSichV). Technische Regeln bieten den Vorteil, dass in der Dokumentation die Einhaltung der Anforderungen der BetrSichV leicht nachvollziehbar ist und deren Anforderungen erfüllt sind. Der Referent räumte allerdings ein, dass jede Vermutung widerlegbar ist. Durch die Vorgabe von Schutzzielen ist das Bestandsschutzproblem bei älteren Arbeitsmitteln gelöst und es entsteht für den Arbeitgeber Rechtssicherheit des Bestandsschutzes. Im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber selbst entscheiden, ob die Arbeitsmittel gegebenenfalls nachgerüstet werden müssen. Die Schutzziele der Verordnung sind zwar in jedem Fall einzuhalten und die Verwendung der Arbeitsmittel muss sicher sein. Ältere Arbeitsmittel müssen also nicht zwingend ausgesondert, sondern können gegebenenfalls durch ergänzende Maßnahmen angepasst werden. Unfallschwerpunkt LeiterÜber Unfallursachen auf Leitern und Beispiele guter Praxis sprach Hans-Helmut Brettschneider von der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft, Berlin. Mit 44 Prozent ereignen sich auf Leitern die meisten Absturzunfälle. Mit 40 Prozent ist die Verletzungrate bei Abstürzen aus 1,01 bis 2 m am höchsten. Von den Abstürzen mit Todesfolge erfolgen 24 Prozent von über 7 m hohen Leitern, 20 Prozent der Todesopfer stürzten indessen aus einer Höhe von nur 1–2 m ab. Jeder Leiterunfall verursacht mittlere Folgekosten in Höhe von 3.728 Euro. 2009 betrugen die Gesamtkosten für alle Unfallversicherungsträger fast eine Milliarde Euro. 30 Prozent davon musste die Berufsgenossenschaft Bau für ärztliche Behandlungen und Rehamaßnahmen aufbringen. 95 Prozent aller Leiterunfälle sind auf einen fahrlässigen Umgang mit der Leiter zurückzuführen, in nur fünf Prozent aller Fälle waren Schwachstellen in Leiterteilen die Ursache. Der Referent stellte fest, dass in vielen Fällen gegen die Benutzungsregeln verstoßen werde, und appellierte eindringlich, diese strikt einzuhalten. Meistens sei aber die Verwendung einer für die jeweiligen Arbeiten ungeeigneten Leiter die Unfallursache. Grundsätzlich sollten Leitern mit großzügig bemessenen Trittflächen und sicherem Stand verwendet werden. So zum Beispiel ein zwei- oder dreistufiger Tritt für Arbeiten in geringer Höhe. Für Arbeiten auf höheren Sprossenleitern empfahl Brettschneider die Verwendung von Einhängetritten, die dem Beschäftigten einen sicheren Stand gewährleisten, und Fußtraversen, um der Umkippgefahr vorzubeugen. Weitere sichere Leitern für hochgelegene Arbeitsplätze sind Teleskop- und Podestleitern mit vollständig umwehrten Arbeitspodesten und ausklappbaren Stützen. Alternativen bieten manuell betriebene Mini-Hubarbeitsbühnen, fahrbare Arbeitsbühnen mit integriertem Aufstieg und einfach bedienbarer Feststelleinrichtung. Sie seien jedoch nicht grundsätzlich sicherer als mit dem verfügbaren und nach Gefährdungsbeurteilung notwendigen Zubehör ausgerüstete Leitern. Diese würden als klassisches Leichtbauprodukt beim „Heben und Tragen schwerer Lasten“ sogar besser abschneiden. Gefährlich und somit inakzeptabel sind nur Sprossenleitern und Stufenleitern mit zu schmalen Stufen. Falls Mini-Hubarbeitsbühnen oder Podestleitern nicht eingesetzt werden können, können „kurzfristige“ Arbeiten mit Sprossenleitern und entsprechendem Sicherungszubehör mit einem akzeptablen Restrisiko ausgeführt werden. „Health and Safety Leadership“Über die Einbindung und Weiterentwicklung von Partnerfirmen in die Kulturentwicklung „Health and Safety Leadership“der RWE AG sprach Harald Gröner. Im Rahmen des unternehmerischen Handelns sowie der Entwicklung von Kostenbewusstsein und Effizienz, der Kundenorientierung und Innovation stehe bei RWE die Arbeitssicherheit an erster Stelle, unterstrich der Direktor des Projekts. Nach dem Leitsatz „Alle Verletzungen sind vermeidbar, Arbeits- und Gesundheitsschutz hat Vorrang“ wurden fünf Prinzipien entwickelt. Demnach will das Unternehmen keinen Unfall, es wird keine Arbeit gemacht, die nicht sicher durchgeführt werden kann, alle sind Vorbild und schauen nicht weg. Fremde werden wie eigene behandelt. Der Referent stellte klar, dass die Technik ausgereizt ist. 96 Prozent der Arbeitsunfälle werden durch unsichere Handlungsweisen verursacht. Daher muss Sicherheit im Kopf beginnen. RWE setzt deshalb nicht mehr auf Inspektionen, sondern neuerdings auf verhaltensorientierte Begehungen mit interaktiven Gesprächen und positiven und negativen Beobachtungen, an denen jedermann beteiligt wird. Ziel ist es, die Partnerfirmen einzubinden und weiterzuentwickeln und ihnen die Philosophie sowie die Prinzipien zu vermitteln, sie an die RWE-Sicherheitskultur heranzuführen und die Vorbildfunktion der Aufsichten vor Ort zu verstärken. Auf diese Weise sollen die Verantwortung im Arbeitsschutz bewusst gemacht und die Unfallzahlen auch in den Partnerfirmen nachhaltig gesenkt werden. Reinhard Wylegalla | markus.targiel@holzmann-medien.de

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