Zur Frühjahrsmitgliederversammlung hatte der Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger- Handwerks nach Bonn eingeladen. Die Branche sieht sich schwierigen Aufgaben gegenüber. Mit der Imagekampagne und dem Zukunftsforum 2010, gemeinsam mit rationell reinigen , setzt der Verband aber deutliche Zeichen für die Zukunft.
Wettbewerbsverzerrungen durch Organschaften kritisiert
- Bereits am Vorabend der Mitgliederversammlung hatten sich viele Delegierte auf Einladung der Landesinnung Nordrhein-Westfalen zum traditionellen gemütlichen Abend getroffen und in entspannter Atmosphäre kollegiale Kontakte gepflegt.
Zum Auftakt der Mitgliederversammlung am nächsten Morgen konnte Bundesinnungsmeister Dieter Kuhnert den Bonner Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch begrüßen. Er richtete auf Vermittlung des Obermeisters der Innung Bonn, Dirk Müller, Grußworte an die Delegierten zur Mitgliederversammlung.
Jürgen Nimptsch erläuterte den Stellenwert und die Bedeutung der zahlreichen nationalen und internationalen Verbände, Stiftungen und Organisationen zur wirtschaftlichen Entwicklung und Stärkung Bonns als Verbände- und Veranstaltungsstandort. Dadurch habe Bonn heute, auch dank der Ministeriumsdienststellen und den nach dem Bonn-Berlin-Beschluss hinzugekommenen Bundesbehörden, mehr Arbeitsplätze als vor dem Umzug der Regierung nach Berlin. Der Oberbürgermeister dankte auch dem Bundesinnungsverband, der mit seinem Bonner Sitz und der regelmäßigen Durchführung der Mitgliederversammlungen zur Standortsicherung der Stadt beitrage. Dankenswert sei auch die große Leistung der Unternehmer aus dem Gebäudereiniger-Handwerk bei der Lehrlingsausbildung: „Die Zukunftssicherung der Jugend ist eine wichtige Gemeinschaftsaufgabe, der sich das Gebäudereiniger-Handwerk erfreulicherweise in großem Umfang stellt“, schloss Oberbürgermeister Nimptsch.
Bericht des Bundesinnungsmeisters
Bundesinnungsmeister Dieter Kuhnert stellte in seinem Bericht die geplante Neuregelung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse und die Wettbewerbsbenachteiligungen durch steuerliche Organschaften als wesentliche Aufgaben der nächsten Zeit heraus. Mit Blick auf die Wettbewerbsverzerrungen durch Organschaften mahnte der Bundesinnungsmeister bei der Politik konkrete Ergebnisse an. Es wäre schon hilfreich, so Kuhnert, wenn in der VOL festgelegt würde, dass bei Ausschreibungen nur die Nettobeträge miteinander verglichen werden können. Weiter berichtete Dieter Kuhnert von einem Gespräch mit Staatssekretär Hoofe (Bundesarbeitsministerium) über die Umgehungstatbestände der Zeitarbeit in der Gebäudereinigung. Um diese zukünftig einzuschränken, wurde dem Gebäudereiniger-Handwerk zugesagt, bei der nächsten Änderung des Entsendegesetzes jegliche Unklarheiten zu beseitigen. Die Tarifverträge des Gebäudereiniger-Handwerks sollen durch entsprechende Passagen im Entsendegesetz rechtlich noch besser abgesichert werden.
Imagekampagne überzeugt
Die große Imagekampagne des deutschen Handwerks ist positiv gestartet und kommt in der Öffentlichkeit gut an. Nun gilt es, den allgemeinen positiven Imagegewinn auch fürs Gebäudereiniger-Handwerk zu nutzen. Zur konkreten Umsetzung wurden zunächst zwei Textmotive für das Gebäudereiniger-Handwerk in Auftrag gegeben. Ein Motiv zielt thematisch auf die breite Öffentlichkeit und auf Kunden des Gebäudereiniger-Handwerks, ein weiteres soll insbesondere Jugendliche als künftige Auszubildende ansprechen. Dirk Müller, Obermeister der Innung Bonn, stellte die Textmotive vor und ließ die Delegierten abstimmen, welche Entwürfe weiter vorangetrieben werden sollen.
Weiter ging Dieter Kuhnert auf die Vorbereitungen CMS 2011 (20. bis 23. September 2011) ein. Um die Attraktivität und Reichweite der Messe CMS zu steigern, soll das Angebotsspektrum erweitert werden. Und zwar um all jene gebäudenahen Serviceleistungen, die unter dem Stichwort „erweiterte Dienste“ laufen. Das sind zum Beispiel Dienstleistungen wie die Grünflächenpflege, Winterdienste Parkraumbewirtschaftung, Sicherheitsdienste und Bewachung oder auch Entsorgungsservices. Im Innenbereich können dies Arbeiten im Zusammenhang mit der Gebäudesanierung sein, aber auch Hausmeisterdienste von einfachen, selbst durchzuführenden Tätigkeiten bis zur Vorbereitung größerer Tätigkeiten wie dem Elektroanlagenbau.
Sorge bereitet der in einigen Regionen zu beobachtende Trend zur „Rekommunalisierung“. Um hier entgegenzuwirken, haben sich die Ausschüsse der Bundesinnungsverbandes intensiv mit dem Thema beschäftigt und für die Mitgliedsverbände und Betriebe Argumentationshilfen entwickelt, mit denen sie in Diskussionen mit politischen und öffentlichen Entscheidungsträgern die Vorteile der Fremdreinigung belegen und darstellen können.
Neuer Branchentreffpunkt „Zukunftsforum“
Als besonderes Highlight der Branche kündigte Dieter Kuhnert das „Zukunftsforum 2010“ an, das der Bundesinnungsverband und rationell reinigen am 29. und 30. September in Wiesbaden veranstalten. Dieses Forum soll dann zukünftig in den Nichtmessejahren jeweils im Herbst stattfinden. Das „Zukunftsforum 2010“ greift zahlreiche spannende Themen auf, die, so Dieter Kuhnert, „für die Zukunftsfitness unserer Betriebe wesentliche Aspekte beleuchten“. Ein Thema ist etwa die konsequente Entwicklung der Branche vom Gebäudereiniger-Handwerk zum umfassenden Gebäudedienstleister im Facility Management (Referent Bernd Jacke). Die aktuelle Vergabepraxis wird „Vergabe-Papst“ Dieter Huland beleuchten, während Bernd Heilmann als Experte der Zuliefererindustrie über die Facetten des interkontinentalen Reinigungsmarktes referieren wird. Und Andreas Lill, Geschäftsführer der EFCI, berichtet über die europäische Lohnentwicklung der Branche vor dem Hintergrund der Marktöffnungen ab Mai 2011. Daneben werden in parallelen Vortragsreihen und Workshops Themen wie Werbung und Verkauf, Mitarbeiter- und Nachwuchsgewinnung oder Betriebsprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit angeboten. Am Vormittag des 29. September 2010 findet die Mitgliederversammlung des Bundesinnungsverbands statt. Dieter Kuhnert lud alle Delegierten zur Teilnahme ein und bat darum, in den Innungen schon heute die Werbetrommel für diesen neuen Branchentreffpunkt zu rühren.
Mindestlohntarifvertrag unnötig verzögert
Zwar war die Erleichterung groß, als im März endlich der Mindestlohntarifvertrag in Kraft gesetzt worden ist. Dieter Kuhnert machte aber keinen Hehl daraus, dass er kein Verständnis für die völlig unnötige Verzögerung habe: „Die Fortführung eines bewährten und völlig unstrittigen Systems dauerte vier Monate - früher konnte das in maximal einem Monat erledigt werden. Da diskutieren wir in Deutschland über Bürokratieabbau und lassen knapp 900.000 Menschen und 3.000 nennenswerte Unternehmen im Regen stehen.“ Dank professioneller Verbandsarbeit und geschickter Diplomatie sei es schließlich gelungen, in dieser wichtigen Angelegenheit zum Erfolg zu kommen. In Kürze kann es, so hofft Dieter Kuhnert, auch beim strittigen Thema Wegezeiten zu einer befriedigenden Lösung zu kommen. Mit Blick auf die schwierigen Verhandlungen in der Tarifauseinandersetzung dankte der Bundesinnungsmeister den Mitgliedern der Tarifkommission und besonders ihrem Vorsitzenden Bernd Jacke für ihren Einsatz.
Leider wird Bernd Jacke für die nächste Tarifrunde als Vorsitzender nicht mehr zur Verfügung stehen. Der Nachfolger wird, ebenso wie der von Horst Stippschild, der nicht mehr für den Vorstand kandidiert, auf der Mitgliederversammlung im Mai 2011 gewählt werden.
Gefragte Gesprächspartner
Das Gebäudereiniger-Handwerk ist ein zunehmend gefragter Gesprächspartner für Medien und Politik. Dieter Kuhnert belegte dies mit den gelungenen Auftritten von Stephan Schwarz bei Maybritt Illner und Sandra Maischberger. Stephan Schwarz habe Guido Westerwelle die öffentliche Zusage abgerungen, dass die FDP nicht grundsätzlich gegen Branchenmindestlöhne sei, sondern diese auch unterstützen könne. Einen guten Fernsehauftritt hatte auch der Obermeister der Bonner Innung, Dirk Müller, „der beim WDR die Tarifstrukturen des Gebäudereiniger-Handwerks hervorragend verteidigt hat“. Auch international sind die Vertreter des Bundesinnungsverbands im Moment sehr gefragt. So hielt Geschäftsführer Johannes Bungart Anfang März vor dem russischen Parlament einen Vortrag zum Thema „Lohnstrukturen und Aufbau des Gebäudereiniger-Handwerks in Deutschland“.
Berichte aus den Ausschüssen
Der Vorsitzende des Ausschusses für Berufsbildung, Wolfgang Mehl, vermeldete einmal mehr eine erfolgreiche Ausbildungsbilanz. Auch für dieses Jahr sei es wichtig, ausreichend Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen, um den Bedarf an Fachkräften möglichst gut zu decken. Mehl forderte die Betriebe auf, die „heiße Phase“, in der alle Jugendlichen auf Lehrstellensuche sind, zu nutzen, um sämtliche offene Ausbildungsstellen in den Betrieben zu besetzen. Er verwies auf die Materialien zur Berufswerbung, die der Bundesinnungsverband und Verein für Reinigungstechnik e.V. für die Berufswerbung bereitsstellt. Mit der Mammutaufgabe, die Gesellenprüfungen in ganz Deutschland zu optimieren und zu vereinheitlichen, sei man einen großen Schritt vorangekommen. Eine Umfrage im Herbst vorigen Jahres ergab, dass bereits ca. 80 Prozent der Prüfungen nach dem vorgeschlagenen Muster absolviert werden.
Zum Thema „Einführung einer neuen Ausbildungsordnung“ könnten derzeit keine neuen Ergebnisse vorgelegt werden, da momentan keine neutrale Verhandlungsbasis gegeben sei.
Höhepunkt der Ausschussarbeit war laut Wolfgang Mehl der Bundesleistungswettbewerb in der Dresdener Semperoper mit Teilnehmern aus elf Bundesländern (siehe rationell reinigen 12/2009, Seite 68 ff.). Die Veranstaltung hat wieder einmal gezeigt, dass der Bundesleistungswettbewerb ein geeignetes Mittel ist, um das Gebäudereiniger-Handwerk attraktiv zu präsentieren. Der nächste Bundesleistungswettbewerb wird am 29. Oktober 2010 im Bremer Bürgerhaus stattfinden.
Die gezielte Pressearbeit ist laut Klaus Fromm für den Ausschuss für Öffentlichkeitsarbeit eine der wichtigsten Aufgaben, daher werden den regionalen Verbandsvertretern künftig Seminare zur Pressearbeit angeboten und Muster-Pressemeldungen zur Verfügung gestellt. Die können dann auf die jeweilige Innung zugeschnitten werden, um die Medien optimal zu bedienen. Unterstützt werden Verband und Ausschuss seit April von Erich Dederichs, der sich nach langjähriger Tätigkeit im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung und in verschiedenen Verbänden mit einer Kommunikationsagentur selbstständig gemacht hat.
Zur Branchenumsetzung der Imagekampagne bat Klaus Fromm alle Mitglieder, die Kampagne vehement zu unterstützen: „Die Kampagne kann nur ein Erfolg werden, wenn viele oder noch besser alle mitmachen!“
Ein weiteres Projekt des Ausschusses ist ein Videowettbewerb unter den Auszubildenden im Gebäudereiniger-Handwerk. Es können lustige, spannende und außergewöhnliche Reinigungssituationen eingereicht werden. Die besten Filme sollen den Mitgliedsbetrieben zur Verfügung gestellt und zum Beispiel zur Pausenauflockerung bei Seminaren oder Fortbildungen genutzt werden. Einsendeschluss für den Wettbewerb ist der 31. August 2010.
Als einen tollen Beitrag zur Öffentlichkeitsarbeit sieht Klaus Fromm auch das „Zukunftsforum 2010“. An die Delegierten appellierte Fromm: „Der Kongress wird ein echtes Fitnesstraining für jedes Unternehmen. Machen Sie mit!“
Als Erfolgsprodukt bezeichnete Fromm den Ausbildungspreis, der auch in diesem Jahr ausgeschrieben wird. Und der Bundesleistungswettbewerb 2009 in Dresden war, nicht zuletzt aufgrund des attraktiven Prüfobjekts, ein voller PR-Erfolg für den Verband - er hatte mit Abstand die größte Anzahl an Presseveröffentlichungen.
Zukünftig sei es wichtig, eine junge Zielgruppe für den Beruf zu begeistern. Deshalb habe der Ausschuss entschieden, sich in den nächsten Monaten verstärkt dem Thema „Social Web“ zu widmen und eine positive Präsenz der Branche bei Facebook, Xing, usw. sicherzustellen.
Die konstituierende Sitzung des Ausschusses für Recht und Wettbewerb hätte laut Dr. Herbert Lenzen zeitlich nicht besser terminiert sein können. Man konnte den Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung fast tagesaktuell dahingehend analysieren, welche Themen und Ziele Bedeutung für die Branche haben oder erlangen können. Zu erwähnen sei hier die Ablehnung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns und die Schaffung zusätzlicher Hürden für die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen. Andere relevante Themen der Koalitionsvereinbarung sind bisher nur Absichtserklärungen der Regierung geblieben.
Nach dem Tarifabschluss habe man intensiv diskutiert über die Neuregelungen zu den Wegezeiten, Arbeitszeitkonten, zur betrieblichen Altersversorgung und der erweiterten Ausschlussfrist im Mindestlohntarifvertrag.
Die Rechtsprechung zu den geteilten Diensten und die daraus resultierende Vorgabe des Zolls, in den Tarifverträgen für Klarheit in diesem Punkt zu sorgen, haben die Neuregelung der Wegezeiten notwendig gemacht. Die Empfehlung der einheitlichen Kundeninformation zur Tariferhöhung für die Landesverbände und Innungen und eine Zusatzvereinbarung zum Musterarbeitsvertrag für Arbeitszeitkonten in den Lohngruppen 6 und 7 nannte Dr. Lenzen als weitere Ergebnisse der Ausschussarbeit. Zudem habe man sich mit dem Rechtsgutachten von Prof. Rieble zur Tarifbindung von Zimmermädchentätigkeiten und von so genannten „Hotelservicebetrieben“ auseinandergesetzt und Gegengutachten argumentativ vorbereitet. Darüber hinaus konnte der Staatsrechtler und Vorsitzende des Instituts für Kammerrecht, Prof. Kluth, als Verfasser eines weiteren Aufsatzes aus Sicht des öffentlichen und des Handwerksrechts gewonnen werden. Zusätzlich hat auch der Zentralverband des Deutschen Handwerks ein Rechtsgutachten erstellt. Sämtliche Gutachten sind unmittelbar dem Zoll für die laufenden Ermittlungs- und Bußgeldverfahren zur Verfügung gestellt worden. Weiterhin haben das Bundesarbeitsministerium und das Bundesfinanzministerium als Dienstherren der Finanzkontrolle Schwarzarbeit die Gutachten erhalten.
Als „Zeitbombe“ bezeichnete Dr. Lenzen die neue Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Unverfallbarkeit des Urlaubsanspruchs bei Dauererkrankungen. Arbeitnehmer, die beispielsweise nach dreijähriger Erkrankung aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden, haben einen Abgeltungsanspruch für den gesamten Jahresurlaub aller Krankheitsjahre. Das Bundesarbeitsgericht hat sich dieser Rechtsprechung widerspruchslos angeschlossen.
Die Rekommunalisierung war laut Karl Breer eines der zentralen Themen im Ausschuss für Technik und Betriebswirtschaft. Unabhängig davon, ob eine Eigenreinigung in klassischem Sinne oder die Gründung von Eigenbetrieben diskutiert wird, will der Ausschuss den Betrieben und Innungen Argumente an die Hand geben, die sie in der Überzeugungsarbeit „pro Fremdreinigung“ beziehungsweise „pro Privatisierung“ im Vorfeld unterstützen. Entsprechende Unterlagen stehen als pdf-Dateien auf den Internetseiten des Bundesinnungsverbands zur Verfügung. Eine Powerpoint-Präsentation als Argumentationshilfe ist in Vorbereitung.
Diskutiert wurde im Ausschuss auch, wie der Entwicklung hin zu reiner Preisentscheidung bei der Vergabe von Reinigungsarbeiten Einhalt geboten werden könne. Kerngedanke dabei: Den Kunden wertentscheidende Kriterien ins Bewusstsein zu bringen. Da aber beispielsweise selbst finanziell bessergestellte Kommunen aus Rechtssicherheitsgründen viel zu häufig nur das Preiskriterium wählen, sieht der Ausschuss einen möglichen Weg zur Verbesserung darin, rechtssichere Hinweise zu Bewertungskriterien neben dem Preis auszuarbeiten. Damit soll es gelingen, unsicheren Vergabeentscheidern diese Kriterien in Form einer Matrix anzubieten und die Einbeziehung in die eigener Vergabeunterlagen rechtssicher zu ermöglichen. Die daraus folgende Ausarbeitung soll Teil der BIV-Ausschreibungsunterlagen werden. Beschäftigt hat sich der Ausschuss auch mit der Informationsplattform des Qualitätsverbunds Gebäudedienste, das ab Juni allen Mitgliedsbetrieben des Qualitätsverbunds zur fachlichen Erörterung von Problemfällen und technischen Herausforderungen zur Verfügung steht.
Ein völlig neuer Aspekt in der Diskussion um Consulter ergibt sich aus einem schwebenden Antrag auf ein Registrierungsverfahren für Reinigungsconsulter beim RAL e.V. „Wir haben uns kritisch und ausführlich mit dem Thema auseinandergesetzt und den BIV in seiner eindeutigen Stellungnahme gegen dieses Registrierungsverfahren unterstützt. Insbesondere die wettbewerbsrechtlichen Bedenken gegen ein solches Registrierungsverfahren haben wir ins Feld geführt.“ Weiter hat sich der Ausschuss mit Nanotechnologie und Arbeitsschutz beschäftigt. Man kam zu dem Schluss, dass nach anfänglicher Euphorie momentan keine Auswirkungen dieser Technologie auf die Branche und damit auch keine Fragestellungen hinsichtlich eines besonderen Arbeitsschutzes in diesem Zusammenhang zu beobachten ist.
Nächste Versammlung in Wiesbaden
Mit der Abhandlung der Regularien (Haushaltsfragen, Entlastung Vorstand und Geschäftsführung) und der Wahl der Rechnungsprüfer und ihrer Stellvertreter ging die Frühjahrsmitgliederversammlung zu Ende. Die nächste Versammlung findet am Mittwoch, den 29. September 2010 vor dem „Zukunftsforum 2010“ in Wiesbaden statt.
Peter Hartmann | peter.hartmann@holzmannverlag.de