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Kärcher: Wettbewerber muss auf „Zinkgelb“ verzichten

Der Reinigungsmaschinenhersteller Kärcher (Winnenden) hat sich erfolgreich gegen die Nutzung seiner geschützten Farbmarke „Zinkgelb“ durch Wettbewerber gewehrt.

Laut Urteil des Landgericht Köln hat das belgische Unternehmen Varo die Verwendung der Farbe Gelb für seine Hochdruckreiniger zu unterlassen. Varo hatte mehrere Hochdruckreiniger in ähnlicher Farbgebung zu den Kärcher-Geräten angeboten. Im Termin zur mündlichen Verhandlung hatte das Unternehmen ein Schuldanerkenntnis sowie eine Unterlassungserklärung abgegeben.

Das Gericht führte in seiner Entscheidung unter anderem aus, dass die Farbe Gelb charakteristisch für Kärcher-Hochdruckreiniger sei und laut Untersuchungen von einem Großteil der Bevölkerung dem Unternehmen zugeordnet werde. Neben Schadensersatzzahlungen muss Varo dafür sorgen, dass die betroffenen Geräte aus dem Handel zurückgerufen und die Händler entschädigt werden.

Außerdem wurde die Widerklage von Varo abgewiesen, die Löschung der von Kärcher eingetragenen Farbmarke „Zinkgelb“ beim Deutschen Patent- und Markenamt zu erwirken. Rechtsmittel gegen das Urteil sind nach Unternehmensangaben noch möglich. / HH

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